"Das sind wir nicht gewohnt in Schwaben und beim Rhein,

Wir müssen einen gnäd'gen Fürsten haben,

Vor allem aber soll er sein gerecht."

(Franz Grillparzer: König Ottokars Glück und Ende )

Bundespräsidentenwahlen drohen zunehmend zu Lachnummern zu werden. Wenn die SPD wegen des Verfahrens schon keine Chance hat, einen eigenen Kandidaten durchzubringen, dann empfiehlt ihr Vorsitzender der CDU erst einmal wenigstens eine Frau an. Als wäre die dann, qua Geschlecht, sozialer und demokratischer als ein männlicher Repräsentant der Partei, die man ansonsten zu bekämpfen vorgibt. Mehr Heuchelei ist selten.

Auch in Österreich wird in diesem Jahr ein neuer Bundespräsident gewählt. Anders aber als in Deutschland, wird er durch direkte Wahl, nicht über das Parlament ermittelt. Was freilich nicht bedeutet, dass der Einfluss der politischen Parteien deshalb geringer wäre als hierzulande. Das Gegenteil ist der Fall: In keinem europäischen Land treten die Parteien so selbstherrlich, so machttrunken auf wie in Österreich. Das prägt auch die Wahl des Bundespräsidenten, der sich ja gerade durch Überparteilichkeit auszeichnen sollte.

Die Legenden vom väterlichen Kaiser, der wie ein deus ex machina aus der Kulisse tritt und für Gerechtigkeit sorgt, haben mit der Wirklichkeit wenig zu tun, drücken aber eine elementare Sehnsucht aus: dass an der Spitze des Staates jemand stehen möge, der frei von eigenen Interessen, unkorrumpierbar und unparteiisch für Ausgleich sorgt, wo Unrecht herrscht. Der oberste Vertreter der Nation als "weiser Richter", als moderner Sarastro, der nicht nur Gnade kennt, sondern auch den berechtigten Anspruch auf Genugtuung, wo Unrecht begangen wurde - das wünschen sich die "einfachen Menschen", weil es dem Bedürfnis nach Balance in einer ganz und gar unausgeglichenen Welt entspricht. Dieser Wunsch richtet sich auch mit guten Gründen an den Bundespräsidenten der Republik.

Gerechtigkeit aber scheint den obersten Repräsentanten Österreichs längst aus dem Blick geraten zu sein - jedenfalls wenn es nicht sie selbst und ihren angeblich oder tatsächlich ramponierten Ruf betrifft. Wer aus Opportunismus oder parteipolitischem Kalkül Unrecht toleriert, zu als ungerecht erkannten Handlungen von Freunden und Gesinnungsgenossen - jedenfalls öffentlich - schweigt und die Duldung von Sauereien als Loyalität ausgibt, wer seinen Mitbürgern also Gerechtigkeit vorenthält, hat sich für das Amt des Bundespräsidenten disqualifiziert.

Ein großer Teil der Ungerechtigkeiten aber geht in Österreich auf das Konto des Parteienfilzes. Dass man das in diesem Land für normal hält, dass man den zutiefst undemokratischen Charakter der Parteienprivilegien und der von Parteien gewährten Privilegien nicht erkennt, macht die Sache nur umso schlimmer.

Die österreichische Verfassung schreibt nicht vor, dass der ohnedies mit geringen politischen Kompetenzen ausgestattete Bundespräsident einer Partei angehört. Dass er stets ein prominenter Parteifunktionär war, dass man das für selbstverständlich hielt und hält, beruht lediglich auf (schlechter) Gewohnheit. Im benachbarten Deutschland ist eine Parteilose Staatsministerin für Kultur. In Österreich hätte sie nicht einmal die Chance, Kulturdezernentin einer Kleinstadt, geschweige denn Bundespräsidentin zu werden - und zwar nicht wegen ihres Geschlechts (als Gegenkandidatin zum SPÖ-Urgestein Heinz Fischer steht eine Frau, die gegenwärtige Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, die die Welt mit Jörg Haider auszusöhnen hatte, für die nächste Bundespräsidentschaft zur Wahl), sondern wegen des fehlenden Parteibuchs.

Heinz Fischer begreift sich als Gegengewicht zur schwarz-blauen Regierung. Er spricht ausdrücklich von "Machtbalance". Da ist er wieder, der unheilvolle alte österreichische Proporz. Die Parteien teilen sich die Macht, die Posten und die Privilegien, die anderen bleiben außen vor. Warum nicht ein Bundespräsident, der ein Gegengewicht bildet zur maßlosen und anmaßenden Herrschaft der Parteibuchinhaber? Warum nicht ein Bundespräsident, der, statt - und sei es die Richtigen - zu protegieren, zumindest in staatlichen Institutionen die Protektion abschafft und endlich jene entschädigt, die mangels Protektion bisher benachteiligt wurden?

Soll ein Bundespräsident oder eine Bundespräsidentin für Gerechtigkeit sorgen, darf er oder sie gerade nicht von jenen Organisationen geprägt sein, die habituell gegen Prinzipien der Gerechtigkeit verstoßen. Hingegen wäre es von Bedeutung, dass sie oder er durch und durch integer, eine moralische Autorität ist. So gesehen wäre es ein wegweisendes Signal gewesen, wenn Robert Jungk seinerzeit zum Bundespräsidenten gewählt worden wäre. Zugegeben: von seinem Format gibt es nicht zu viele in Österreich. Übrigens hatte der amtierende Bundespräsident damals angekündigt, er werde Robert Jungk zu Rate ziehen, falls er selbst gewählt würde. Als das dann der Fall war, hat man bis zu Jungks Tod wenig von seinem Einfluss auf Klestil bemerkt. War halt nur so dahergesagt.

Künftig sollte man sich auf ähnliche Versprechen nicht verlassen. Sondern von vornherein jedem Kandidaten die Stimme verweigern, der Unrecht, und sei es ein kleines, hingenommen, der Ungerechtigkeit wissentlich oder durch Schweigen unterstützt hat.

Thomas Rothschild